AGB

1. Geltungsbereich & Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der Lernplattform „Smartiqo" (nachfolgend „Dienst"), die über die Website smartiqo.de sowie über die dazugehörige mobile App bereitgestellt wird, durch Verbraucherinnen und Verbraucher (nachfolgend „Nutzer" oder „Sie").

Anbieter und Ihr Vertragspartner ist:

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Vertragsgegenstand & Leistungsbeschreibung

Smartiqo ist eine KI-gestützte Lernplattform. Nutzer laden eigene Lernmaterialien (z. B. PDF-Dokumente, Folien, Notizen oder Bilder) hoch. Aus diesen Inhalten erstellt der Dienst mit Hilfe künstlicher Intelligenz automatisiert Quizfragen und Karteikarten und ermöglicht das interaktive Lernen einschließlich der Verfolgung des Lernfortschritts und der Anzeige von Statistiken.

Der konkrete Funktions- und Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif (siehe Ziffer 4) sowie nach der zum Zeitpunkt der Nutzung bereitgestellten Fassung des Dienstes. Der Dienst wird als Software-as-a-Service über das Internet bereitgestellt; es erfolgt keine Überlassung einer installierbaren Software.

3. Registrierung & Vertragsschluss

Die Nutzung des Dienstes setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung ist nur Personen gestattet, die das 16. Lebensjahr vollendet haben; Minderjährige unter 16 Jahren dürfen den Dienst nur mit Einwilligung der Sorgeberechtigten nutzen. Pro Nutzer ist nur ein Konto zulässig. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ist Nutzern vorbehalten, die entweder voll geschäftsfähig (volljährig) sind oder mit ausdrücklicher Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.

Mit Abschluss der Registrierung kommt zunächst ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die kostenlose Variante des Dienstes zustande. Ein kostenpflichtiges Abonnement (siehe Ziffer 4 und 5) kommt zustande, indem Sie den gewünschten Tarif auswählen, den Bestellvorgang über unseren Zahlungsdienstleister durchlaufen und die Zahlungspflicht durch Betätigen der entsprechend bezeichneten Schaltfläche (z. B. „zahlungspflichtig bestellen") ausdrücklich bestätigen. Wir bestätigen den Vertragsschluss anschließend per E-Mail. Der Vertragstext (diese AGB) wird Ihnen vor Vertragsschluss zugänglich gemacht und kann von Ihnen gespeichert und ausgedruckt werden.

Kontosicherheit: Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Für sämtliche über Ihr Konto vorgenommenen Handlungen sind Sie verantwortlich, soweit Sie eine unbefugte Nutzung zu vertreten haben. Sollten Sie Anhaltspunkte dafür haben, dass Dritte unbefugt Kenntnis von Ihren Zugangsdaten erlangt haben oder Ihr Konto missbräuchlich genutzt wird, informieren Sie uns bitte unverzüglich. Wir sind berechtigt, den Zugang zu Ihrem Konto vorübergehend zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch oder eine Gefährdung der Sicherheit bestehen.

4. Tarife, kostenlose & kostenpflichtige Leistungen

Der Dienst wird in einer kostenlosen Variante sowie in kostenpflichtigen Abonnements (z. B. „Premium" und „Ultra") angeboten. Die Tarife unterscheiden sich insbesondere hinsichtlich des monatlichen Nutzungskontingents (z. B. verarbeitbares Volumen / „Tokens"), der Anzahl verarbeitbarer Dokumente und weiterer Funktionen.

Der jeweils aktuelle Funktionsumfang und die Grenzen der einzelnen Tarife ergeben sich aus der Leistungsübersicht auf unserer Preisseite, die insoweit Bestandteil dieses Vertrages ist. Nutzungskontingente werden je Abrechnungszeitraum bereitgestellt; nicht verbrauchte Kontingente verfallen am Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

5. Preise & Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Preisseite angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive einer etwaig anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Kostenpflichtige Abonnements werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (in der Regel monatlich) abgerechnet. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister Stripe. Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ermächtigen Sie uns bzw. den Zahlungsdienstleister, das vereinbarte Entgelt zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums über das von Ihnen gewählte Zahlungsmittel einzuziehen. Das Abonnement verlängert sich automatisch um den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum, solange es nicht gemäß Ziffer 6 gekündigt wird.

Gerät Ihre Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, die kostenpflichtigen Funktionen bis zum Ausgleich auszusetzen und das Konto auf die kostenlose Variante zurückzustufen. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Preisanpassung: Wir sind berechtigt, die Entgelte für laufende Abonnements mit Wirkung für künftige Abrechnungszeiträume anzupassen, insbesondere bei einer Änderung der Kosten für eingebundene Dienstleister (z. B. KI- oder Hosting-Dienste) oder sonstiger maßgeblicher Kostenbestandteile. Eine Preisänderung teilen wir Ihnen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail) mit. Sind Sie mit der Änderung nicht einverstanden, können Sie das Abonnement bis zum Wirksamwerden der Änderung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen; auf dieses Kündigungsrecht weisen wir Sie in der Mitteilung gesondert hin. Solche Änderungen erfordern Ihre aktive Zustimmung. Ohne diese Zustimmung wird das Abonnement zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums auf die kostenlose Variante zurückgestuft.

6. Laufzeit & Kündigung

Der unentgeltliche Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von Ihnen jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung des Kontos beendet werden.

Kostenpflichtige Abonnements haben die bei Bestellung angegebene Laufzeit (z. B. einen Monat) und verlängern sich automatisch um jeweils denselben Zeitraum, sofern sie nicht zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Sie können ein kostenpflichtiges Abonnement jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen; die Kündigung ist bequem online über die Kontoeinstellungen bzw. über die hierfür vorgesehene Schaltfläche möglich (Kündigungsmöglichkeit gemäß § 312k BGB). Nach wirksamer Kündigung wird das Konto zum Ablauf des bezahlten Zeitraums auf die kostenlose Variante zurückgestuft.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei einem erheblichen oder wiederholten Verstoß gegen diese AGB (Ziffer 7) vor.

Folgen der Beendigung: Nach Beendigung eines kostenpflichtigen Abonnements wird das Konto zum Ablauf des bezahlten Zeitraums auf die kostenlose Variante zurückgestuft; Ihre bereits erstellten Lerninhalte bleiben dabei grundsätzlich erhalten und im Rahmen der kostenlosen Variante zugänglich. Wird das Nutzungsverhältnis vollständig beendet (Löschung des Kontos), werden Ihre Inhalte und personenbezogenen Daten nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung gelöscht, insbesondere nach Ablauf der dort beschriebenen Frist von 30 Tagen. Vor einer Löschung können Sie eine Kopie der bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten anfordern (Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO). Gesetzliche Aufbewahrungspflichten (z. B. für Rechnungsdaten) bleiben unberührt.

7. Pflichten des Nutzers & hochgeladene Inhalte

Sie sind für sämtliche von Ihnen hochgeladenen oder erstellten Inhalte (nachfolgend „Nutzerinhalte") selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich, den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen und insbesondere keine Inhalte hochzuladen, zu erstellen oder zu verbreiten, die

• gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen,
• Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen,
• Schadsoftware enthalten oder die Sicherheit und Verfügbarkeit des Dienstes beeinträchtigen.

Rechteinhaberschaft: Sie sichern zu, dass Sie über sämtliche erforderlichen Rechte an den von Ihnen hochgeladenen Materialien verfügen bzw. zu deren Nutzung im Rahmen des Dienstes berechtigt sind. Sie dürfen keine urheberrechtlich geschützten Materialien hochladen, an denen Ihnen die erforderlichen Rechte nicht zustehen.

Freistellung: Sie stellen die Gena Software UG (haftungsbeschränkt) von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen uns wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch Ihre Nutzerinhalte oder durch Ihre Nutzung des Dienstes geltend machen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit Sie die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.

Meldung von Rechtsverstößen: Hinweise auf rechtswidrige Inhalte können Sie jederzeit an [email protected] richten. Wir entfernen oder sperren rechtswidrige Inhalte nach Kenntniserlangung unverzüglich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben (insb. Digital Services Act). Eine allgemeine Pflicht zur Überwachung der Nutzerinhalte besteht nicht.

8. Rechte an Inhalten & Nutzungsrechte

Ihre Inhalte: An Ihren Nutzerinhalten und den daraus generierten Lerninhalten (Quizfragen, Karteikarten) erwerben wir kein Eigentum. Sie räumen uns lediglich das einfache, räumlich und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht ein, diese Inhalte zu speichern, technisch zu verarbeiten und – soweit zur Leistungserbringung erforderlich – an eingebundene Dienstleister (z. B. den KI-Dienst) zu übermitteln, um Ihnen den Dienst bereitzustellen. Einzelheiten zur Verarbeitung Ihrer Daten regelt unsere Datenschutzerklärung.

Unsere Inhalte: Alle Rechte am Dienst selbst, an der Software, den Marken, dem Design und den sonstigen von uns bereitgestellten Inhalten verbleiben bei uns bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Sie erhalten für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung des Dienstes.

9. Verfügbarkeit des Dienstes

Wir bemühen uns um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schulden jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Zeiten für Wartung, Updates sowie Ausfälle aufgrund von Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs (z. B. Störungen bei eingebundenen Dienstleistern, höhere Gewalt) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Geplante Wartungsarbeiten kündigen wir nach Möglichkeit rechtzeitig an.

10. Aktualisierungen (§ 327f BGB)

Wir stellen Ihnen während des Bereitstellungszeitraums diejenigen Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit des Dienstes zu erhalten (insbesondere Sicherheits- und Funktionsaktualisierungen). Über erforderliche Aktualisierungen informieren wir Sie in geeigneter Weise. Installieren Sie eine bereitgestellte Aktualisierung – etwa der mobilen App – nicht innerhalb einer angemessenen Frist, haften wir nicht für Mängel, die allein auf die fehlende Aktualisierung zurückzuführen sind, sofern wir Sie hierauf hingewiesen haben.

11. Hinweis zu KI-generierten Inhalten

Die im Dienst erzeugten Quizfragen, Antworten und Karteikarten werden automatisiert mit Hilfe künstlicher Intelligenz auf Grundlage Ihrer hochgeladenen Materialien erstellt. Solche Inhalte können trotz sorgfältiger Verfahren unvollständig, fehlerhaft oder inhaltlich unrichtig sein. Sie dienen ausschließlich Lern- und Übungszwecken und stellen keine fachliche, rechtliche, medizinische oder sonstige Beratung dar. Wir übernehmen keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der generierten Inhalte für einen bestimmten Zweck. Bitte überprüfen Sie wichtige Inhalte eigenständig anhand verlässlicher Quellen.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Abonnements das nachfolgend beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu.

13. Mängel & Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung, insbesondere die Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Weisen Sie uns einen Mangel des Dienstes nach, sind wir zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustands verpflichtet. Bitte teilen Sie uns Mängel über die oben genannten Kontaktdaten mit, damit wir diese prüfen und beheben können.

14. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, ferner nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.

Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen – „Kardinalpflicht") ist unsere Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

15. Änderungen der AGB & des Dienstes

Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. geänderte Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, neue technische Anforderungen oder Funktionen) erforderlich ist und Sie hierdurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Über Änderungen informieren wir Sie mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail). Widersprechen Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge und Ihr Widerspruchsrecht weisen wir Sie in der Mitteilung gesondert hin. Im Falle eines Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Änderungen des Dienstes über die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen hinaus nehmen wir nur im Rahmen des § 327r BGB vor.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union, genießen Sie zusätzlich den Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts Ihres Aufenthaltsstaates; die Rechtswahl lässt diesen Schutz unberührt.

Verbraucherstreitbeilegung: Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.